Qualitätsverbesserung

Das Geld folgt den Studierenden

Seit dem Wintersemester 2011/2012 können die Studierenden in Nordrhein-Westfalen gebührenfrei studieren, denn am 24. Februar 2011 hat der Düsseldorfer Landtag die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen.

Als Ausgleich für den Wegfall der Studiengebühren hat Nordrhein-Westfalen die dauerhafte Zahlung von jährlich mindestens 249 Millionen Euro an die Hochschulen des Landes im Gesetz festgeschrieben. Dieser Betrag entspricht dem Aufkommen an Studiengebühren, das den Hochschulen im Jahr 2009 zur Verfügung stand. Die Mittel, die das Land nun anstelle der bisherigen privat gezahlten Studiengebühren an die Hochschulen verteilt, werden zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen aufgebracht. „Damit ist eine zusätzliche Finanzierung der Qualität der Lehre in Nordrhein-Westfalen garantiert“, so Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Landesregierung hält Wort

Am 21. Juni 2011 hat der Wissenschaftsausschuss des Landtags zudem die Rechtsverordnung zum Studiumsqualitätsgesetz beschlossen. In der Rechtsverordnung ist unter anderem festgeschrieben, nach welchem Schlüssel die Mittel an die Hochschulen vergeben werden. Das Extra-Geld wird nach der Anzahl der Studierenden in der 1,5-fachen Regelstudienzeit auf die Hochschulen verteilt. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte dazu: „Die Landesregierung hält Wort. Das Geld folgt den Studierenden, weil höhere Studierendenzahlen höhere Qualitätsverbesserungsmittel nach sich ziehen.“

Studierende entscheiden mit

Wofür das Geld verwendet wird, darüber entscheiden auch zukünftig die Studierenden mit. In so genannten Qualitätsverbesserungskommissionen an den einzelnen Hochschulen, die sogar mehrheitlich mit Studierenden besetzt sind, können sie Vorschläge für die Verwendung der Mittel einbringen. Zugleich ist sichergestellt, dass die Gelder nicht zur Erhöhung der Aufnahmekapazität führen, sondern für zusätzliches Personal wie zum Beispiel Lehrkräfte und Tutoren genutzt werden.

Im Wissenschaftsausschuss bestand Einvernehmen über die Ausgestaltung der Rechtsverordnung, inzwischen ist auch die Zustimmung des Parlaments erfolgt.

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